„95% der Konsumenten leben außerhalb unserer Grenzen – 95%. Sie wollen amerikanische Produkte kaufen. Sie wollen unsere Autos, unsere Musik, unser Essen. Und wenn die amerikanischen Unternehmen mehr von ihren Produkten auf diese Märkte verkaufen können, werden sie  expandieren können und dafür sorgen, dass der Arbeitsmarkt stabil bleibt.“

Weiter macht Obama schmackhaft, dass alle US-Produkte, die nicht mehr wegen Einfuhrzoll benachteiligt sind (mels als 18.000 Steuerarte sind betroffen), werden sich leichter verkaufen lassen, nach Japan oder Malaysia z.B.

Er gibt zwar zu, dass manche frühere Handelsabkommen nicht alles gehalten haben, was sie versprachen und dass sie z.T. nicht ganz fair den USA gegenüber waren, aber den Handel mit veralteten Regeln heute weiter zu führen, bringt Nachteile für die US-Arbeitskräfte.

Dann wittert er ein bissl gegen China: „Wenn wir dieses Abkommen nicht unterschreiben, werden Konkurrenten, die unsere Werte nicht teilen, wie z.B. China, die Regeln der globalen Wirtschaft schreiben.“ Laut der US-Präsident wird China weiterhin seine Produkte auf den US-Markt verkaufen und Unternehmen zu sich locken, während das Land sich gegen amerikanische Produkte weiter verschliessen wird. Aber mit TPP werden „die USA die Regeln der globalen Wirtschaft schreiben“.

Das ist doch eine klare Botschaft und ein konkretes Ziel! Wer meint, das sei aber nicht das Ziel von TTIP, dem ist nicht mehr zu helfen.

Obwohl niemand wirklich weiß, was dieses Handelsabkommen enthält, da es noch geheimgehalten wird, suchen schon die  Handelsvertreter der Regierung nach berühmten Professoren, die für die Öffentlichkeit das Abkommen preisen und dafür werben könnten. Nach dem Motto: „Wir können mit Euch nicht teilen, was im TPP steht, aber wir möchten Euch gerne erzählen, wie toll es ist.“

Hier ein Briefbeispiel, das von den Professoren erhalten wurde:

From: Gainer, Mitch <Mitchel_J_Gainer@ustr.eop.gov>
Date: Wed, Oct 7, 2015 at 12:45 PM
Subject: USTR Trans-Pacific Partnership professor outreach
To: XXX

Dear Professor XXX,

The U.S Trade Representative is enthusiastic to inform you and your office that The Trans-Pacific Partnership has closed ministerial negotiations!

We believe that your expertise in labor standards in international trade would be significant in expanding the conversation about the benefits of this historic trade agreement to your larger community. I would be delighted to set up a call if you are interested in writing an op-ed, writing a blog post, doing research, or being on background for reporters – to highlight the benefits of the Trans-Pacific Partnership. We would love to provide you with as much information as we can and answer any questions.

For more information about the benefits of the Trans-Pacific Partnership take a look at www.ustr.gov/tpp. It has detailed issue-by-issue fact sheets for the areas that TPP will address.

Please let me know if there is time that works for you in the next two weeks to talk. When you respond, please include Catherine Vegis at Catherine_A_Vegis@ustr.gov – thank you!

Best,
Mitch

Mitch Gainer
Director of Intergovernmental Affairs and Public Engagement
Office of the U.S. Trade Representative
Mitchel_J_Gainer@ustr.eop.gov