Category Archives: Bündnis

Die konservative Corriere della Sera aus Italien meint, dass…

… die Protestwelle gegen TTIP vor allem in Deutschland aber auch in anderen Ländern der EU auf einer Ideologie beruhen, und zwar auf primärem Antiamerikanismus.

„(…) Die Handelsabkommen beinhalten keine der Gefahren, die die TTIP-Gegener in ihnen sehen. Das Scheitern des Handelsabkommens würden die Bemühungen zunichte machen, die darauf zielen, sichere und demokratische Regeln zu etablieren, um den transatlantischen Handel zu regulieren (…) Wenn dieser Teil der Welt jahrzehntelang Frieden und Respekt erfahren durfte, dann war es Dank dem Handel.“

 

 

Reaktion auf weltweite Proteste?

TTIP – Befürworter mobilisieren für das Abkommen

Daimler-Chef Zetsche: „TTIP ist Pflicht“
Die deutsche Wirtschaft macht mobil für das umstrittene Freihandelsabkommen mit den Vereinigten Staaten.

Am Wochenende haben Zehntausende in ganz Europa gegen TTIP demonstriert.

Artikel hierzu: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ttip-und-freihandel/daimler-chef-zetsche-ttip-ist-pflicht-13546605.html

GLOBALER AKTIONSTAG AM 18. APRIL 2015, RÜCKBLICK

Rund 734 Demonstrationen, Straßenaktionen, Info- und Diskussionsveranstaltungen in 46 Staaten sprechen für sich. Allein in Deutschland fanden bundesweit mehr als 200 Aktionen statt. In Berlin hat eine Menschenkette die Botschaften Kanadas und der USA mit der Vertretung der Europäischen Kommission verbunden. An über 1.000 Orten wurden Unterschriften für unsere selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Stop TTIP“ gesammelt. 1,7 Millionen Menschen unterstützen unsere EBI schon.

Die EU gerät immer mehr unter Druck – und zwar nicht nur durch die Bürger/innen. Denn auch das EU-Parlament rebelliert immer stärker gegen die Freihandelsabkommen. Insgesamt 14 Parlamentsausschüsse sind mit dem Freihandel befasst, mehr als 2.300 Änderungsanträge von EU-Parlamentariern gibt es schon, bereits mehrere Ausschüsse haben gegen die geplanten privaten Schiedsgerichte für Investoren (ISDS) gestimmt. Gemeinsam können wir Sand ins Getriebe der Vertrags-Maschinerie streuen!

(Quelle: Mehr Demokratie e.V.)

Erwartung und die Presseberichte über Protest

Die Lobbyarbeit der Befürworter funktioniert, selbst in den Berichten über unsere Demo finden sich falsche Sätze wie: „Die bayerische Wirtschaft erwartet von einem Wegfall von Zöllen und unterschiedlichen technischen Standards starke Impulse für die Exportwirtschaft und den Arbeitsmarkt. Zwölf Prozent der bayerischen Ausfuhren gingen 2014 in die USA.“

Wobei falsch mag es nicht sein, denn sie „erwartet“ es ja nur.  Dass das nichts mit TTIP zu tun hat, denn die internationalen Standards werden durch TTIP nicht geändert.  Behaupten kann man in so einem Erwartungssatz so gut wie alles.

DANKE, DANKE, DANKE…

… an allen, die mitgemacht haben, angefangen von der Münchner Ruhestörung, die uns auf der Straße angefeuert hat, und natürlich besonders an Kalle und an die tollen Musiker (und auch Otto Göttler für das Material!), die OrdnerInnen, und und und…

Zusammen sind wir stark!

Ein Brief von ca. 100 amerikanischen Organisationen gegen die schnelle Umsetzung der Handelsabkommen

Da die amerikanische Regierung die Handelsabkommen auf die schnelle Tour durchbringen möchte, lehnen sie inzwischen die Verbraucher ab.

Ein Brief an dem Kongress gerichtet schildert  warum „Fast Track“ die schlechteste Lösung für die amerikanische Landwirtschaft ist.

https://www.organicconsumers.org/news/letter-congress-fast-track-wrong-track-us-food-farms