Berlin: (hib/FLA) Positive Erwartungen, beträchtliche Sorgen, komplette Ablehnung: Das geplante europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP („Transatlantic Trade and Investment Partnership“) stieß am Montag unter Experten bei einer Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Energie auf ein geteiltes Echo.
http://www.bundestag.de/presse/hib/2015_03/-/365400
13:00 geht es für die Ordner am Stachus los, ab 13:30 spielt dann die Ruasskuchlmusi auf.Kommt zahlreich am 18.4.2014 um 13:30 zum Stachus zur Startkundgebung und zum Demozug!
https://www.facebook.com/events/1384460468527805/
… so lange man ihre Milchmädchenrechnung nicht unter die Lupe nimmt.
Der BDI (Bundesverband der Deutschen Industrie) wollte mit Hilfe einer Studie bewiesen haben, dass das Bruttoinlandsprodukt dank TTIP um rund 100 Milliarden Euro jährlich steigern würde. Nach zehn Jahren käme dann eine anständige Summe von einer Billion Euro zusammen. Lässt sich sehen… leider scheinen die Rechenmaschine des BDIs eine kleine Panne gehabt zu haben, denn nachgerechnet stimmte diese Prognose nicht mehr und wurde auf Verlangen von Foodwatch korrigiert.
Gleicher Ansatz bei der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM).
Das Ifo-Institut München stimmt ein. Und der Deutsche Industrie-und Handelskammertag ebenso.
So würde man uns gerne das TTIP schmackhaft machen.
Aber wir haben vor, den Leichenschmaus von TTIP zu feiern!
Andreas Zumach fragt in einem im Public-Forum 4 /2015 erschienenen Artikel, ob die Privatisierung für Gesundheit, Bildung, Energie, Wasser droht.
http://www.publik-forum.de/Publik-Forum-04-2015/geheimoperation-am-offenen-herzen
In einem am 10.03.2015 im Public-Forum erschienenen Artikel, setzt sich der Autor Christoph Fleischmann mit der kontroversen Diskussion über TTIP innerhalb der Kirchen auseinander.
http://www.publik-forum.de/Religion-Kirchen/ttip-und-die-kirchen
Mitte Mai 2015 wird das EU-Parlament eine Resolution zu TTIP verabschieden (1). Ein erster Entwurf des Handelsausschusses wird in den nächsten Wochen in den verschiedenen Ausschüssen des Parlamentes diskutiert.
Aus diesem Anlass richteten 375 europäische Organisationen aus mehr als 20 EU-Ländern einen offenen Brief (2) an die Europa-Abgeordneten. Gewerkschaften, KonsumentInnenschutz-, Umwelt-, Menschrechts- und globalisierungskritische Organisationen fordern darin „TTIP und gleichartige Handels- und Investitionsabkommen abzulehnen, die fundamentale Grund- und Freiheitsrechte bedrohen, welche in langen demokratischen Kämpfen errungen wurden.“
(1) Die Resolution ist eine Meinung des Parlaments, die für die Verhandler der EU Kommission nicht bindend ist. Sie ist jedoch ein bedeutendes politisches Signal für die künftige Ausrichtung des Europäische Parlaments in Bezug auf TTIP.
(2) www.attac.at/fileadmin/user_upload/Brief_Resolution_TTIP.pdf
http://www.musik-forum-online.de/
Internationale Abkommen gehen längst nicht nur die Wirtschaft an: Sie können Auswirkungen auf nahezu jeden Teil des öffentlichen Lebens haben. Was bedeutet die Öffnung der Handelsschranken für die Kommunen? Was passiert mit den öffentlichen Subventionen im Kultur- und Bildungsbereich, wenn kommerzielle Anbieter den Wettbewerb bestimmen? Welchen Gestaltungsspielraum lassen die aktuellen Verhandlungen zu den Abkommen noch? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigen sich die Autorinnen und Autoren der aktuellen Ausgabe.
Honig sei das erste Opfer des Handelsabkommens, meint Walter Haefeker, Imker vom Beruf.
http://www.augsburger-allgemeine.de/friedberg/Die-ersten-Gen-Bienen-fliegen-schon-id33157667.html
Anfang Februar fand in Brüssel die 8. Verhandlungsrunde zwischen der EU und den USA zur geplanten Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP statt. Von einer vertrauenswürdigen Person, die anonym bleiben will, wurden uns Inhalte zum aktuellen Verhandlungsstand zugespielt. Schon jetzt ist klar: Die Verhandlungen geraten immer mehr ins Stocken! –
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