„Living agreement“ oder das Geheimleben des Handelsabkommens

Ohne Transparenz verlaufen die Verhandlungen, sozusagen insgeheim, nun verrät Heribert Prantl in einem Artikel in der SZ vom 26. Juli 2015, dass das Abkommen auch noch sein Eigenleben führen könnte, denn es ist als „lebendiges Abkommen“ geplant. Darunter könnte man sich so etwas wie ein Aal vorstellen, dass sich schwer fangen lässt, dass sich ewig dreht und wendet und aus den Händen gleitet… und sich letztendlich als autonomes Wesen entpuppt. Das Segen der Parlamente soll nicht mehr eingeholt werden, die Expertenkommissionen werden für Änderungen und Ergänzungen ständig sorgen können und wir werden zuschauen, wie sich das Ungeheuer entwickelt.

Interessantes und raffiniertes Konstrukt, das muss man schon zugeben. Hut ab vor denjenigen, die sich das ausgedacht haben! In einem stetigen Jonglieren zwischen Annexen und Vertragswerk werden Umwege gefunden, um an die Standards doch zu rütteln und uns einzulullen.

Was für Erklärungen werden diesmal die Politiker aus ihrer Märchenkiste zaubern, um uns zu beruhigen? Sind wir bereit, die Kröte zu schlucken?

 

http://www.sueddeutsche.de/politik/freihandelsabkommen-ttip-und-die-froschlurche-1.2581192

 

http://www.foodwatch.org/de/informieren/freihandelsabkommen/aktuelle-nachrichten/geleaktes-dokument-gefahr-der-entmachtung-der-parlamente/