Montag, 18. Mai 2015
19.20 Uhr – 20.00 Uhr     3SAT    Kulturzeit: “Fair, Frei, Freihandel – TTIP und die kulturelle Vielfalt (1/4)
http://www.3sat.de/kulturzeit/index.html
22.45 Uhr – 23.30 Uhr     ARD      Die Story im Ersten: “Wohlstand für alle – was bringen die Freihandelsabkommen?”
22.45 Uhr – 23.15            NDR      “Kahlschlag für die Kultur? – Die Angst der Künstler vor dem Freihandelsabkommen”

Dienstag, 19. Mai 2015
22.30 Uhr – 23.10 Uhr    WDR      Sendung WEST ART: “Vereint gegen TTIP: Aktionstag gegen das Freihandelsabkommen” (WH: Samstag, 23.5.15 von 8.50 – 9.30 Uhr)

Mittwoch, 20. Mai 2015
21.45 Uhr – 22.15 Uhr    ARD       “Themenschwerpunkt TTIP – Was das Freihandelsabkommen dem Bürger bringt”

http://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/sendung/mdr/ttip-hormonfleisch-verbraucherschutz-schiedsgerichte-100.html
22.45 Uhr                        ARD        Anne Will diskutiert u.a. mit Ulrich Grillo (Präs. des BDI), Friedrich Merz ( Vors. der Atlantik Brücke), Thilo Bode (Foodwatch) über das Freihandelsabkommen
http://www.presseportal.de/pm/6694/3019955/das-erste-themenschwerpunkt-freihandelsabkommen-im-ersten-am-18-und-20-mai-2015

Donnerstag, 20. Mai 2015
19. Uhr – 19.45 Uhr        Bayer. Fernsehen    “Freier Handel ohne Grenzen: Segen oder Fluch?” (WH: Freitag, 225. von 0.30 Uhr – 1.15 Uhr)
http://www.fernsehseriende/geld-und-leben/sendetermine/bayerisches-fernsehen

In einem Artikel der SZ vom 4. Mai 2015 äußert sich der österreichische Bundeskanzler sehr skeptisch über die Handelsabkommen TTIP und CETA.

Auf der Frage von Silvia Liebrich, die das Interview führte: Warum halten Sie die Schiedsgerichte für gefährlich?, antwortet er:

– Man muss sich klarmachen, welchen Druck allein schon eine angedrohte Klage auf Politiker und ihre Entscheidungen ausüben kann.

Diese deutliche Stellungnahme können Sie hier weiterlesen:

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/werner-faymann-das-ist-alarmierend-1.2463712

Die Welt scheint gerade vor lauter Geheimhandelsabkommen zu schwirren.

In den USA ist das TTP (Trans-Pacific-Partnership) vielleicht noch aktueller als TTIP, das uns hier sehr beschätigt, weil Obama gerne dieses Abkommen schnell über die Bühne bringen möchte (Fast Track). Und wenn es darum geht, haben laut Obama die Aktivisten „keine Ahnung, wovon sie reden“. Sie gehen ihm sogar auf die Nerven, weil sie verlangen, dass der Text über all die Geheimverhandlungen den Mitgliedern des Kongresses zugänglich gemacht wird.

Eine Kampagne unterstützt den Senator Bernie Sanders, der gefordert hat, dass die Verhandlungen nicht im Dunklen stattfinden sollen.

Die Senatorin Elizabeth Warren warnt davor, dass Handelsabkommen wie TTP Tür und Tor offen wären für Banken, Dinge in aller Ruhe zu machen, die sie nicht unbedingt in der Öffentlichkeit tun würden.

Für die Journalistin Dana Milbank von der Washington Post ist TTP eine „Abscheulichkeit“.

Deshalb möchten die Aktivisten den Druck auf Hillary Clinton erhöhen und sie bei diesem Abkommen auf Herz und Nieren prüfen – einfach als erster Beweis ihrer Vertrauenswürdigkeit, falls sie jemals Präsidentin der USA werden sollte.

Bei mehreren Veranstaltungen sagten US-Diplomaten, dass die Idee für TTIP und insbesondere das Investitionsschutzabkommen eine Idee der Bundesregierung und insbesondere von Angela Merkel war. Deshalb müssen wir insbesondere in Deutschland den Druck auf die Regierung erhöhen. Die Demo am vergangenen Samstag war dazu schon ein starkes Signal.

Generalkonsul: TTIP ist die Idee der Kanzlerin, Passauer Neue Presse vom 19.04.2015

Rainer Winters, TTIP: Geheime Schiedsgerichte waren Merkels Vorschlag, analogo.de, 22.03.2015

Um das Porto für diese 193 Briefe zu sparen, hat ein Bürger die Briefe selber zum Bundestag hingebracht… und wurde abgewiesen. Eigentlich urkomisch…

https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2015-04-13/wie-ein-burger-damit-scheiterte-193-briefe-zu-ttip-im-deutschen-bundestag-abzugeben

Der bekannte Rechtsanwalt Thomas Stadler hat eine Serie begonnen, die sich mit TTIP auseinandersetzt.

Im ersten Teil kritisiert er das Verhandlungsverfahren.

Das Verfahren nach dem TTIP verhandelt wird, ist rechtsstaatlich defizitär