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Der Redakteur vom Greenpeace Magazin meint: Wir sollten über TTIP reden!

Kurt Stukenberg, Mitglied des Redaktionsteams vom Greenpeace Magazin, findet in seinem Editorial, dass eine sachliche Debatte über TTIP vonnöten ist. Dabei stellt er manche relevante Fragen, wie z.B.: „Was bedeuten die gerade geschlossenen Freihandelsabkommen der Pazifik-Staaten für uns? Wollen wir den Welthandel des 21. Jahrhunderts mit einem für alle akzeptablen TTIP-Abkommen gestalten und geht das überhaupt? Oder aber: Was sind die Alternativen gerade für das Exportland Deutschland, wenn wir TTIP ablehnen, während andere Wirtschaftsräume Fakten schaffen?“

Leider muss Stukenberg zugeben, dass ohne Einsicht in die Verhandlungsdokumente ist eine Diskussion nicht möglich. Deshalb plädiert er dafür, dass die Parlamentarier endlich einen Zugang zu den Texten bekommen, damit man endlich weiß, worum es genau geht. Stukenberg weiter: „Das wohl größte Geheimnis rund um die TTIP-Verhandlungen bleibt der Grund für die verfasste Tatenlosigkeit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Die Damen und Herren des hohen Hauses bleiben die Erklärung schuldig, warum sie offenbar nicht willens oder in der Lage sind, die ihnen zustehenden Informationsrechte auch mit Nachdruck einzufordern.“

Buchtipp

Hermann Ploppa, Die Macher hinter den Kulissen: Wie transatlantische Netzwerke heimlich die Demokratie unterwandern, Nomen-Verlag, 2014

Positionspapier der SPD zu TTIP

http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/P-R/positionspapier-bundesregierung-zu-ttip-verhandlungen-eu-kommission-mit-usa-bereich-kultur-medien,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf

Wenn man Gabriel Glauben schenkt, ist alles bei weitem nicht so schlimm, denn die SPD tut alles, um das Handelsabkommen so glatt zu machen wie nur möglich.

Die Bemühungen der Regierung die Öffentlichkeit zu überzeugen, dass TTIP für uns ein Segen ist, zeigt nur eins: Wir sind auf dem richtigen Weg und der Widerstand gibt dem Wirtschaftsminister viel Kopfzerbrechen, wie er mit dem ganzen Gegenwind am besten fertig wird.