Author Archives: lwuillemin

Studie aus Kanada/EU über CETA

http://corporateeurope.org/sites/default/files/trading-away-democracy.pdf

 

Die Studie, die in Zusammenarbeit mit mehreren Partnern aus Europa und Kanada entstanden ist (auf Englisch – Trading Away Democracy/Ausverkauf der Demokratie), geht davon aus, dass der im CETA vorgesehene Investorenschutz  eine ernshafte Bedrohung für die Demokratie darstellen könnte und stellt diese ausführlich anhand von Beispielen dar.

 

Resolution der GEW gegen TTIP

Unter dem Titel:

Stopp TTiP – Jetzt erst recht!

steht auf der Webseite der GEW (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft) eine Resolution, die am 19 September 2014 online ging:

Die GEW bleibt bei ihrer ablehnenden Haltung zu den geplanten Freihandelsabkommen mit den USA (TTiP) und Kanada (CETA). Die Bildungsgewerkschaft verlangt, die Verhandlungen sofort zu stoppen. Die Abkommen stellen eine akute Bedrohung der öffentlichen Daseinsvorsorge einschließlich des öffentlichen Bildungswesens in Deutschland und Europa, aber auch für Kanada und die USA dar.

Zu lesen unter:

http://www.gew.de/Stopp_TTiP_Jetzt_erst_recht.html

TTIP stoppen: Freie Wähler am Odeonsplatz am 8.12.2014

TTIP und CETA stoppen!

Montag, den 8. Dezember 2014 – 14 Uhr; Odeonsplatz

Landesvorsitzender Hubert Aiwanger und Generalsekretär Michael Piazolo informieren über die Gefahren der Freihandelsabkommen TTIP und CETA: Sie nutzen einseitig den Großkonzernen zu Lasten des Verbraucherschutzes, des Mittelstandes und der Demokratie.

Offener Brief an die Kanzlerin

Ärz­tin­nen und Ärzte, Wis­sen­schaft­le­rin­nen und Wis­sen­schaft­ler for­dern in einem offe­nen Brief an die Bun­des­kanz­le­rin den Stopp der Ver­hand­lun­gen über das Frei­han­dels­ab­kom­men sowie eine ver­ant­wor­tungs­volle Poli­tik für eine nach­hal­tige und zukunfts­fä­hige Gesellschaft

 

zu lesen unter:

http://www.kritik-freihandelsabkommen.de/?page_id=16

Für das Umweltinstitut München: Die fünf wichtigsten Gründe gegen TTIP

1. TTIP wird im Geheimen verhandelt. Wir Bürgerinnen und Bürger, unsere Abgeordneten und die Presse können deshalb während der Verhandlungen keinen Einfluss nehmen. Nach den Verhandlungen lässt sich das Ergebnis aber nicht mehr verändern.

2. TTIP untergräbt die Demokratie. Immer mehr Entscheidungen werden vor intransparenten privaten Schiedsgerichten oder internationalen Expertengremien getroffen statt von gewählten Abgeordneten in öffentlichen Debatten.

3. TTIP gefährdet Umwelt- und Verbraucherschutz. Ein Verbot von Gentechnik, giftigen Chemikalien, hochriskanten Finanzspekulationen oder Hormonfleisch: Für international agierende Konzerne sind das Handelshemmnisse, die abgeschafft werden sollen.

4. TTIP stoppt ökologischen und sozialen Fortschritt. Wir wollen Fracking verbieten, eine giftfreie Landwirtschaft, aus Atomkraft und Kohle austeigen und öffentliche Dienstleistungen ausweiten. TTIP kann solche Erfolge verhindern.

5. TTIP macht die Reichen reicher und die Armen ärmer. Wirtschaftliche Gewinner sind international agierende Konzerne wie Banken und die Großindustrie. Verlieren werden Menschen in Entwicklungsländern sowie ArbeiterInnen, deren Löhne unter Druck geraten.

1. Wochenende bei Tollwood!

Das Bündnis STOP TTIP MÜNCHEN hat am Wochenende bei seiner ersten gemeinsamen Aktion im Tollwoods Food Plaza  ca. 700 Unterschriften gesammelt, viele Gespräche geführt und genauso viel Interesse geweckt.

Wir konnten erfreut feststellen, das auch zahlreiche Leute Bescheid wussten und entweder irgendwann schon unterschrieben hatten oder sich beraten lassen wollten.

Wir sind wieder auf unserem Stand nächstes Wochenende, von 11-23 Uhr!

Ein Geschenk für Jean-Claude Juncker zum 60. Geburtstag:

1 Million Unterschriften, fleißig gesammelt von über 300 Organisationen und Parteien, die die EBI selbst organisiert haben… so weit sind wir nicht davon entfernt: 952.025 war der Stand am 27. November.

Also bitte, leitet nochmal die Petition weiter und sammelt weiterhin Unterschriften! DANKE!

(Quelle: Mehr Demokratie e.V.) Eine ständig aktualisierte Europakarte mit der Verteilung der gesammelten Unterschriften findet sich hier: http://www.mehr-demokratie.de/stopttip-unterstuetzerkarte.html