Author Archives: lwuillemin

Laut Foodwatch, das Jonglieren mit den Zahlen gelingt den TTIP-Befürwortern ganz gut…

… so lange man ihre Milchmädchenrechnung nicht unter die Lupe nimmt.

Der BDI (Bundesverband der Deutschen Industrie) wollte mit Hilfe einer Studie bewiesen haben, dass das Bruttoinlandsprodukt dank TTIP um rund 100 Milliarden Euro jährlich steigern würde. Nach zehn Jahren käme dann eine anständige Summe von einer Billion Euro zusammen. Lässt sich sehen… leider scheinen die Rechenmaschine des BDIs eine kleine Panne gehabt zu haben, denn nachgerechnet stimmte diese Prognose nicht mehr und wurde auf Verlangen von Foodwatch korrigiert.

Gleicher Ansatz bei der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM).

Das Ifo-Institut München stimmt ein. Und der Deutsche Industrie-und Handelskammertag ebenso.

So würde man uns gerne das TTIP schmackhaft machen.

Aber wir haben vor, den Leichenschmaus von TTIP zu feiern!

 

 

TTIP-Resolution im EU-Parlament: 375 Organisationen machen Druck auf MEPs

„Abkommen ablehnen, die fundamentale Grund- und Freiheitsrechte bedrohen“

Mitte Mai 2015 wird das EU-Parlament eine Resolution zu TTIP verabschieden (1). Ein erster Entwurf des Handelsausschusses wird in den nächsten Wochen in den verschiedenen Ausschüssen des Parlamentes diskutiert.

Aus diesem Anlass richteten 375 europäische Organisationen aus mehr als 20 EU-Ländern einen offenen Brief (2) an die Europa-Abgeordneten. Gewerkschaften, KonsumentInnenschutz-, Umwelt-, Menschrechts- und globalisierungskritische Organisationen fordern darin „TTIP und gleichartige Handels- und Investitionsabkommen abzulehnen, die fundamentale Grund- und Freiheitsrechte bedrohen, welche in langen demokratischen Kämpfen errungen wurden.“

(1)    Die Resolution ist eine Meinung des Parlaments, die für die Verhandler der EU Kommission nicht bindend ist. Sie ist jedoch ein bedeutendes politisches Signal für die künftige Ausrichtung des  Europäische Parlaments in Bezug auf TTIP.
(2)    www.attac.at/fileadmin/user_upload/Brief_Resolution_TTIP.pdf

Musik-Forums 01/15: Balanceakt Liberalisierung

http://www.musik-forum-online.de/

 

Was uns TTIP/CETA und TiSA vorgaukeln

Internationale Abkommen gehen längst nicht nur die Wirtschaft an: Sie können Auswirkungen auf nahezu jeden Teil des öffentlichen Lebens haben. Was bedeutet die Öffnung der Handelsschranken für die Kommunen? Was passiert mit den öffentlichen Subventionen im Kultur- und Bildungsbereich, wenn kommerzielle Anbieter den Wettbewerb bestimmen? Welchen Gestaltungsspielraum lassen die aktuellen Verhandlungen zu den Abkommen noch? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigen sich die Autorinnen und Autoren der aktuellen Ausgabe.