Author Archives: lwuillemin

TTIP – TV-Tipps (danke an Gerd Hoffmann von Mehr Demokratie eV)

Montag, 18. Mai 2015
19.20 Uhr – 20.00 Uhr     3SAT    Kulturzeit: “Fair, Frei, Freihandel – TTIP und die kulturelle Vielfalt (1/4)
http://www.3sat.de/kulturzeit/index.html
22.45 Uhr – 23.30 Uhr     ARD      Die Story im Ersten: “Wohlstand für alle – was bringen die Freihandelsabkommen?”
22.45 Uhr – 23.15            NDR      “Kahlschlag für die Kultur? – Die Angst der Künstler vor dem Freihandelsabkommen”

Dienstag, 19. Mai 2015
22.30 Uhr – 23.10 Uhr    WDR      Sendung WEST ART: “Vereint gegen TTIP: Aktionstag gegen das Freihandelsabkommen” (WH: Samstag, 23.5.15 von 8.50 – 9.30 Uhr)

Mittwoch, 20. Mai 2015
21.45 Uhr – 22.15 Uhr    ARD       “Themenschwerpunkt TTIP – Was das Freihandelsabkommen dem Bürger bringt”

http://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/sendung/mdr/ttip-hormonfleisch-verbraucherschutz-schiedsgerichte-100.html
22.45 Uhr                        ARD        Anne Will diskutiert u.a. mit Ulrich Grillo (Präs. des BDI), Friedrich Merz ( Vors. der Atlantik Brücke), Thilo Bode (Foodwatch) über das Freihandelsabkommen
http://www.presseportal.de/pm/6694/3019955/das-erste-themenschwerpunkt-freihandelsabkommen-im-ersten-am-18-und-20-mai-2015

Donnerstag, 20. Mai 2015
19. Uhr – 19.45 Uhr        Bayer. Fernsehen    “Freier Handel ohne Grenzen: Segen oder Fluch?” (WH: Freitag, 225. von 0.30 Uhr – 1.15 Uhr)
http://www.fernsehseriende/geld-und-leben/sendetermine/bayerisches-fernsehen

Gutachten über Schiedsgerichte

Ein in Auftrag vom BUND Naturschutz Bayern gegebenes Gutachten über Schiedsgerichte, wie sie beim Freihandelsabkommen TTIP und CETA vorgesehen sind, stellt fest: Schiedsgrichte in TTIP und CETA sind verfassungswidrig.

Das Gutachten wurde am Institut für Öffentliches Recht und Völkerrecht der Universität der Bundeswehr München von Prof. Dr. Kathrin Groh (Lehrstuhl für Öffentliches Recht) und Prof. Dr. Daniel-Erasmus Khan (Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht) erstellt.

 

http://www.bund-naturschutz.de/2015/ttip-schiedsgerichte-sind-verfassungswidrig.html

Populism in den USA…

… im Gegensatz zu Europa, wo Populismus eher negativ konnotiert wird, bezeichnet eine neue Kampagne gegen u.a. das Handelsabkommen mit verschiedenen Ländern in Asien, so wie mit Mexiko, Peru und Chile, namens TTP (Transpazifisches Handelsabkommen).

Am 18. April war auch ein trojanisches Pferd unterwegs, wie man es auf dem 3. Video unten sehen kann…

https://populism2015.org/video/

Foodwatch weiterhin wachsam: Der Bundestagspräsident nimmt seine Falschaussagen zurück

Norbert Lammert (CDU) wurde am 24. April 2015 von Foodwatch aufgefordert seine falschen Angaben zu revidieren. Daraufhin sind all die Informationen, die er angegeben hatte, verschwunden.

Foodwatch kritisiert zurecht „die Desinformationskampagne der TTIP-Befürworter“. Zuerst mussten sich verschiedene Wirtschaftsverbände blamieren, dann die EU, da sie die angeblichen Wundervorteile vom TTIP gelobt hatten, nun war der Bundestagspräsident dran. Danke Foodwatch!

 

https://www.foodwatch.org/de/informieren/freihandelsabkommen/aktuelle-nachrichten/norbert-lammert-zieht-falschaussagen-zurueck/

 

Der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann äußert sich misstrauisch

In einem Artikel der SZ vom 4. Mai 2015 äußert sich der österreichische Bundeskanzler sehr skeptisch über die Handelsabkommen TTIP und CETA.

Auf der Frage von Silvia Liebrich, die das Interview führte: Warum halten Sie die Schiedsgerichte für gefährlich?, antwortet er:

– Man muss sich klarmachen, welchen Druck allein schon eine angedrohte Klage auf Politiker und ihre Entscheidungen ausüben kann.

Diese deutliche Stellungnahme können Sie hier weiterlesen:

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/werner-faymann-das-ist-alarmierend-1.2463712