Gemeinsam gegen Rechts

Gemeinsam gegen Rechts – Für Demokratie und Vielfalt
Sonntag, 21. Januar, 14:00 – 17:00 Uhr

Großdemonstration mit über 90 zivilgesellschaftlichen Organisationen aus München

am SIEGESTOR

Allerhöchste Zeit, dass wir als Gesellschaft gemeinsam für unsere Demokratie und Vielfalt
einstehen! Wir alle müssen jetzt aufstehen gegen Rechtsextremismus, wir müssen uns
gemeinsam gegen die anhaltenden Entwicklungen stemmen, die nicht erst seit dem von
#correctiv aufgedeckten Geheimtreffen die reale Gefahr für unsere Demokratie sind.

Daher ruft ein breites Bündnis der Münchner Zivilgesellschaft zur Demo „Gemeinsam gegen
Rechts“ am Sonntag den 21.01.24 um 14.00 Uhr am Siegestor auf.

Kommt alle und mobilisiert Familie, Freunde und Bekannte. Material und einen Profilbildgenerator findet ihr hier: https://generator.demos.jetzt/

Wir alle sind gefragt, unsere Demokratie gegen Rechts zu verteidigen, jetzt und hier – am 21.01. in
München!

Fairhandelskonferenz – Freihandel oder Fairer Handel?

Fr, 15. März 2019, 19.00 Uhr bis So, 17. März 2019, 13.00 Uhr
DGB-Haus/EineWeltHaus, Schwanthalerstraße 64/80, München

          FAIRHANDELSKONFERENZ

Gegenwärtig verhandelt die EU über 60 sog. Freihandelsabkommen. Angeblich schaffen diese Wohlstand für alle; die Wirklichkeit sieht jedoch vor allem im globalen Süden ganz anders aus. Die Abkommen bedrohen Arbeitnehmerrechte, reduzieren Umweltstandards, zerstören die wenigen konkurrenzfähigen Betriebe und damit die Lebensgrundlage von Milliarden Menschen. Sie gefährden unsere Sozialstandards und die Demokratie. Was lässt sich hiergegen tun und welche Alternativen gibt es?

Mit Andrea Behm (attac), Prof. Dr. Klaus Buchner (MdEP, ÖDP), Tanja Buzek (Ver.di), Anna Cavazzini (Bündnis 90/Die Grünen), Dr. Rupert Ebner (Slow Food), Klaus Ernst (MdB, Die Linke), Thomas Fritz (PowerShift), Florian Horn (RLS), Roman Huber (Mehr Demokratie), Prof. Dr. Stephan Lessenich (Soziologe, LMU München), Prof. Ludwig Mödl (kath. Theologe, LMU München), Josef Schmid (Vorsitzender AbL), Prof. Dr. Christian Zeller (Ökonom, Universität Salzburg) und weitere

Ablauf:

Freitag
19:00-22:00 Eröffnungsplenum
Die Freihandelspolitik der EU – fair, gerecht und sozial?
Samstag
9:00-10:30 Plenum 2:
Freihandel – zu Gunsten der Konzerne, zu Lasten des Gemeinwohls?
11:00-13:00 Workshops I
14:00-15:30 Plenum 3:
Freihandel – wen beißen die Hunde? Und wie sich wehren?
16:00-18:00 Workshops II
20.00-22.00 Hundling Bavarian Blues
Sonntag
9:30-13:00 Abschlussplenum
Fairer Handel – wie kann er gelingen?

Unkostenbeitrag:
Freitag: 5.-€
Freitag, Samstag und Sonntag: 15.-€
Konzert Samstag abend: 15.-€
Gesamtkarte: 25.-€
im Einzelfall Sozialbeitrag

>>Programm-Übersicht
oder www.fairhandelskonferenz.de

Kontakt: info@stop-ttip-muenchen.de

Veranstaltet von Bündnis Gerechter Welthandel München in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgem. bäuerliche Landwirtschaft, attac, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Eine Welt Partei, isw Institut für sozialökologische Wirtschaftsforschung, Katholische Arbeitnehmerbewegung, Kirchlicher Dienst in der Arbeitswelt, Mehr Demokratie, Nord Süd Forum, ÖDP, Pax Christi, Rosa Luxemburg Stiftung, Slow Food, Sozialforum München, Ver.di

. Freihandel oder fairer Handel?

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          FAIRHANDELSKONFERENZ

Gegenwärtig verhandelt die EU über 60 sog. Freihandelsabkommen.
Angeblich schaffen diese Wohlstand für alle; die Wirklichkeit sieht jedoch
– vor allem im globalen Süden – ganz anders aus. Die Abkommen bedrohen
Arbeitnehmerrechte, reduzieren Umweltstandards, zerstören die
weniger konkurrenzfähigen Wirtschaften und damit die Lebensgrundlage
von Milliarden Menschen. Sie gefährden unsere Sozialstandards
und die Demokratie. Was lässt sich hiergegen tun, und welche Alternativen
gibt es?

Referent*innen u.a.:

  • Prof. Klaus Buchner (MdEP, ÖDP)
  • Thomas Fritz (PowerShift)
  • Nelly Grotefendt (Forum Umwelt und Entwicklung)
  • Roman Huber (Mehr Demokratie e.V.)
  • Ska Keller (MdEP, Bündnis 90/Die Grünen, angefragt)
  • Prof. Christian Zeller (Ökonom, Universität Salzburg)

Wann und Wo:

Freitag, 15. bis Sonntag, 17. März 2019
im DGB-Haus / EineWeltHaus
Schwanthalerstraße 64 /80, München

Programmdetails

… werden gerade ausgearbeitet …

+++ SAVE THE DATE +++ SAVE THE DATE +++ SAVE THE DATE +++ SAVE THE DATE +++

Vortrag zum Verhandlungsstand des geheim verhandelten Abkommens TiSA

Vortrag von Dr. Ulrich Mössner

am 9. Juni 2017 um 19:00, Einlass: 18:30, Eintritt frei

in der

Aula der Hochschule für Philosophie, München

Kaulbachstr. 33, 80539 München, U3/U6 Haltestelle Universität, www.hfph.de

Eine Veranstaltung in Zusammenarbeit mit Mehr Demokratie Bayern

 

 

Gemeinwohl und Demokratie schützen

TiSA – Trade in Services Agreement – ist das derzeit größte Freihandelsabkommen weltweit. 50 Staaten beteiligen sich daran, darunter die EU und USA. Verhandelt wird seit 2013 unter strengster Geheimhaltung. 2017 steht es zur Entscheidung an. TiSA betrifft zwar nur Dienstleistungen, aber 70% vom BIP sind mittlerweile Dienstleistungen. Dazu gehört auch die öffentliche Daseinsvorsorge (u.a. Wasserversorgung, Schulen, Krankenhäuser), die liberalisiert und privatisiert werden soll. Der Vortrag stellt den Stand der Geheimverhandlungen dar, soweit sie durch geleakte Dokumente der Öffentlichkeit bekannt geworden sind, und geht insbesondere auf die demokratiepolitischen Gefahren von TiSA ein.

Vortragender: Dr. Ulrich Mössner
Fachbuchautor „Des Ende der Gier – nachhaltige Marktwirtschaft statt Turbo-Kapitalismus“;
Ehemaliger Geschäftsführer Bayerngas und Lehrbeauftragter Hochschule München für VWL

TiSA – noch schlimmer als TTIP und CETA?

Ungeachtet der öffentlichen Kritik verhandelt die EU-Kommission weiter im Geheimen Investitionsschutz- und Handelsabkommen. Nach TTIP und CETA folgt TiSA.
TiSA wird seit 2012 von der EU und 22 weiteren Staaten verhandelt und hat zum Ziel, Großkonzernen den Marktzugang im Dienstleistungsbereich zu erleichtern. Um dies zu ermöglichen, werden demokratische Grundrechte ausgehebelt und staatliche Regulierungsmöglichkeiten massiv eingeschränkt. Für die öffentliche Daseinsvorsorge, wie Gesundheitsversorgung, Bildung, Personennahverkehr, Energie u.a. hat dies weitreichende Konsequenzen: Verschlechterung der Qualität, Steigerung der Kosten, Verschlechterung der Infrastruktur etc.

Um Bürger und BürgerInnen umfassend über Inhalte und Auswirkungen des Abkommens zu informieren, veranstaltete das Bündnis Stop TTIP München im DGB-Haus  einen Vortrag.

Als Referent war Dr. Martin Beckmann von ver.di Berlin geladen.

Nachfolgend erhalten Sie einen Einblick in die Präsentation. Vertiefende Informationen finden Sie in dem Dokument „Alles über TiSA“ der ITUC (Internationaler Gewerkschaftsbund).

 

 

TiSA – noch schlimmer als TTIP und CETA?

Inhalte und Auswirkungen des geheim verhandelten Abkommens
Wogegen müssen wir Bürger uns wehren?

29. März 2017, 19.00 Uhr
DGB-Haus, Schwanthaler Str. 64, 80336 München, großer Saal
Referent: Dr. Martin Beckmann von ver.di Berlin
Veranstalter: Bündnis Stop TTIP München. Eintritt frei.

Nach TTIP und CETA droht mit TiSA das nächste völkerrechtliche, geheim verhandelte Handelsabkommen.

Öffentliche Vorsorge, Bildung, Gesundheit, Kultur, Transport, Finanzen – überall sollen bestehende europäische bzw. deutsche Regelungen umgangbar gemacht werden. TiSA geht somit jeden Menschen in der EU etwas an.

In öffentlichen Darstellungen verdecken ‚verharmlosende’ Oberbegriffe die extrem weitreichenden und unabänderlichen Konsequenzen, die alle EU-Bürger betreffen. Sie gefährden ernsthaft die Daseinsvorsorge, die Demokratie und das Gemeinwohl.

Der Referent zeigt auf, welche Inhalte in dem sehr umfangreichen Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen (TiSA) verhandelt werden und wie deren Wirkung in Zukunft unser Leben verändern werden.

Dr. Martin Beckmann ist Referent für Dienstleistungspolitik, Regional- und Strukturpolitik im Bereich Politik und Planung der Ver.di-Bundesverwaltung in Berlin. Schwerpunkte seiner Arbeit sind neben der Dienstleistungspolitik die Themen Digitalisierung und Handelspolitik.

Nach dem Vortrag  ist eine Diskussion mit dem Publikum vorgesehen.

Pressemitteilung:
Pressemitteilung_Veranstaltung_29.03.17_

Flyer zur Veranstaltung

 

 

Podiumsdiskussion über CETA – Wie geht es weiter?

Auf Einladung des Aktionsbündnisses im Landkreis Ebersberg diskutieren die Bundestagsabgeordneten Andreas Lenz (CSU) und Ewald Schurer (SPD) sowie Karl Bär, Umweltinstitut München und Henning Hintze, Attac München, über das sog. Freihandelsabkommen CETA.

Die öffentliche Veranstaltung findet statt am Do., 9. Februar ab 19.30 Uhr im Grafinger Kastenwirt. Die Diskussion wird von Fritz Lietsch, Verleger und Publizist aus Grafing, geleitet. Die Podiumsdiskussion ist eine sehr gute Gelegenheit, die Meinungen der Wahlkreisabgeordneten im Bundestag und die Einschätzungen von Fachkennern zu hören. Fragen und Wortmeldungen aus dem Publikum sind ausdrücklich erwünscht.

Der Termin könnte nicht besser gewählt werden: Wenige Tage später, am 15. Februar stimmt das Europaparlament über CETA ab. Am gleichen Tag will auch das Bayerische Verwaltungsgericht sein Urteil über die Rechtmäßigkeit eines Volksbegehrens in Bayern bekannt geben.

Weitere Veranstaltung im Landkreis Ebersberg: Die Möglichkeit, einen Europa-Abgeordneten aus der Region zu CETA und TISA zu befragen, gibt es am Montag, 20. Februar. Ab 19.30 Uhr wird Klaus Buchner (ÖDP) im Schweiger Brauhaus, Markt Schwaben, Ebersberger Str. 26, referieren.

Mehr Infos: Rosi Reindl, Koordinatorin im Landkreis Ebersberg, Tel. 08093-905575, rosi_reindl@gmx.de und Wolfgang Huber, Pressesprecher, Tel. 08092-83933, info@whwerbung.de Glonn, 01.02.2017

Am 17. September erneut auf die Straße gegen CETA & TTIP!

CETA_TTIP_17_9_MasterJetzt geht es in die entscheidende Phase! Der Trägerkreis aus 30 Organisationen ruft zu bundesweiten Großdemonstrationen gegen CETA und TTIP auf – am 17. September zeitgleich in 7 Städten. Gemeinsam mit allen anderen Organisationen in Deutschland, die sich gegen CETA aussprechen, werden wir ein klares Signal für einen gerechten Welthandel setzen!

CETA und TTIP, die Abkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Im Herbst geht diese Auseinandersetzung in die heiße Phase: CETA ist bereits fertig verhandelt!

EU-Kommission und Bundesregierung wollen, dass das Abkommen beim EU-Kanada-Gipfel im Oktober offiziell unterzeichnet wird. Zuvor müssen sowohl der EU-Ministerrat als auch die Bundesregierung entscheiden, ob sie CETA stoppen. CETA dient als Blaupause für TTIP. Schon mit CETA könnten Großunternehmen über kanadische Tochtergesellschaften EU-Mitgliedsstaaten auf Schadensersatz verklagen, wenn neue Gesetze ihre Profite schmälern.

Kurz vor diesen Entscheidungen tragen wir unseren Protest gegen CETA und TTIP auf die Straße! Getragen von einem breiten Bündnis demonstrieren wir mit weit über hunderttausend Menschen am Samstag, den 17. September in sieben Städten – auch in München. Damit fordern wir auch die Landesregierung auf, im Bundesrat CETA und TTIP nicht zuzustimmen.

Wir sind Teil einer transnationalen Bewegung: Auf beiden Seiten des Atlantiks streiten wir zusammen mit unseren Freund/innen und Partner/innen in Kanada und USA gegen Abkommen, die vor allem mächtigen wirtschaftlichen Interessengruppen dienen und somit das Ungleichgewicht zwischen Gemeinwohl- und Wirtschaftsinteressen festschreiben. Hier wie dort treten wir für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Sie muss insbesondere

  • Demokratie und Rechtsstaat fördern sowie die Gestaltungsmöglichkeiten von Staaten, Ländern und Kommunen für die Zukunft sichern,
  • nationale wie internationale Standards zum Schutz von Mensch, Umwelt und guter Arbeit stärken sowie
  • die Entwicklung einer gerechten Weltwirtschaftsordnung fördern.

CETA_TTIP_17_9_MuenchenWir brauchen soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung. Doch CETA und TTIP gehen in die falsche Richtung: Der „Wert“ des Freihandels wird über die Werte ökologischer und sozialer Regeln gestellt. Sonderklagerechte für Investoren gefährden demokratische Handlungsfreiheiten.

Beide Abkommen und das Dienstleistungsabkommen TiSA setzen öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge, kulturelle Vielfalt und Bildungsangebote unter Druck. Sie ziehen die falschen Lehren aus der Finanzkrise, stärken transnationale Konzerne und schwächen kleine und mittelständische Unternehmen, auch in der Landwirtschaft. CETA und TTIP grenzen die Länder des globalen Südens aus, statt zur Lösung globaler Probleme wie Hunger, Klimawandel und Verteilungsungerechtigkeit beizutragen.

Wir treten daher für internationale Abkommen ein, die

  • Umwelt-, Sozial-, Daten-und Verbraucherschutzstandards erhöhen statt sie zu senken oder auszuhebeln;
  • Arbeitsstandards wie die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) festschreiben statt sie auszuhöhlen;
  • öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge stärken statt sie zu schwächen;
  • kulturelle Vielfalt und öffentliche Bildungsangebote fördern statt sie als Handelshemmnis zu betrachten;
  • bäuerliche und nachhaltige Landwirtschaft sowie artgerechte Tierhaltung voranbringen statt Gentechnik und industrielle Landwirtschaft zu fördern;
  • die Macht von Konzernen und Finanzmarkt-Akteuren begrenzen statt sie zu vergrößern
  • global ausgerichtet sind statt die Mehrheit der Menschen auszugrenzen und
  • transparent und offen verhandelt werden statt geheim und in Hinterzimmern.

Hierfür gehen wir am Samstag, den 17. September neben Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig und Stuttgart auch in München auf die Straße.

Demonstrieren Sie mit!

 

 

Großartige Kundgebung an der Münchner Freiheit „Bayern stoppt CETA!“

Im Rahmen des Aktionstages des „Volksbegehrens gegen CETA“ haben wir mit allen unseren Mitgliedsorganisationen auf unserer Kundgebung am Samstag Unterschriften für den Zulassungantrag für das Bayrische Volksbegehren gesammelt. Insgesamt waren fünf Infostände an der Sammlung beteiligt.

Video der Kundgebung

Susanne Socher und Stefan Bauer haben die Bögen (aller Infostände) ausgezählt. Zusammen haben wir 1943 Unterschriften gesammelt – 406 davon stammten von Leuten, die ausserhalb der Stadt München wohnhaft sind. Insgesamt sind bayernweit über 50.000 Unterschriften zusammengekommen.

Das ist ein Super-Ergebnis – und nährt Zweifel an der von offizieller Seite verbreiteten Zahl von 800 – 1200 Kundgebungsteilnehmern. Es waren auch noch einige da die mangels bayrischem Wohnsitz oder deutscher Staatsbürgerschaft nicht unterschreiben durften. Wir als Veranstalter gehen von nahezu 3000 Kundgebungsteilnehmern aus, die insgesamt am Samstag teilgenommen haben.

Mit prominenten RednerInnen, Kulturprogramm und Infoständen wurde den KundgebungsteilnehmerInnen ein spannendes Programm geboten. Die meisten der TeilnehmerInnen blieben über die gesamten 2 1⁄2 Stunden der Kundgebung dabei und spendeten den 11 RednerInnen bis zum Schluss großen Applaus. Alle RednerInnen waren sich einig, dass sowohl CETA als auch TTIP nicht abgeschlossen werden dürfen.
Es sprachen:
Susanne Socher (Mehr Demokratie), Julia Reda (PIRATEN), Klaus Buchner (ÖDP), Maria Noichl (SPD), Roland Groß (ver.di), Gertraud Gafus (Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft, AbL), Christian Schwarzenberger (attac), Heinz Neff (Katholische Arbeitnehmer-Bewegung, KAB), Klaus Ernst (die LINKE), Lydia Dietrich (Bündnis 90/Die Grünen) sowie Christian Hierneis (BUND Naturschutz).

Insgesamt fanden sich mehrere tausend Kundgebungsteilnehmer an der Münchner Freiheit ein und protestierten gegen CETA

Insgesamt fanden sich mehrere tausend Kundgebungsteilnehmer an der Münchner Freiheit ein und protestierten gegen CETA

Arnold Schiller, Verantwortlicher der Kundgebung und Hauptorganisator: „Wir sind mit der Veranstaltung sehr zufrieden! Wir sind sicher, dass diese Kundgebung ein Mosaiksteinchen auf dem Weg der Verhinderung von CETA ist. Wir konnten erneut zeigen, wie groß der Widerstand gegen CETA in der Zivilgesellschaft ist. Der Bürgerprotest wächst weiter. Und wenn die Bundesregierung und die Staatsregierung sich auch nur ein wenig vom dem, was auf der Kundgebung fundiert von unseren RednerInnen erklärt wurde, zu Herzen nehmen, können sie nicht anders, als CETA zu beerdigen. Und wir freuen uns riesig, dass wir so viele Unterschriften für das Volksbegehren sammeln konnten. Das zeigt, dass insgesamt über 2.000 Menschen auf der Veranstaltung waren – denn nicht jeden konnten wir mit den Unterschriftslisten im Gedränge erreichen.“

Bayern stoppt CETA – 16.07.2016 auf der Münchner Freiheit

Wir werden auf der Münchner Freiheit zusammen kommen und eine Kundgebung abhalten. Leider kommen wir in den Aktivitäten nicht immer dazu unsere Webseite aktuell zu halten. Die Veranstaltung am 6.6. in der Blackbox war ausverkauft. Nun sind wir voll in den Aktivitäten zur Demo am 16.7. eingespannt. Edmund befüttert fleissig unseren Facebookpräsenz und viele Aktivisten unterstützen uns die Veranstaltung  zu teilen, sharen und liken. Flyer haben wir im DGB-Haus in der Schwanthalerstraße in München hinterlegt.

 

Unter dem Titel „Bayern stoppt CETA“ findet am Aktionstag am 16. Juli in München eine Kundgebung an der Münchner Freiheit mit prominenten Rednern und Kulturprogramm statt. „Wir laden alle Mitbürger ein, an dieser Kundgebung teilzunehmen“, betont Mechthild Hofner. Teilnehmer aus dem Landkreis Dachau fahren mit der S-Bahn um 13.09 Uhr ab Dachau beziehungsweise 13.13 Uhr ab Karlsfeld. Treffpunkt ist am Ende des ersten Zuges.

 

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